Grünewald Chemie GmbH
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Allgemeine  Geschäftsbedingungen

  • Allgemeines
    Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zu Grunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen, auch wenn sie nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von der Firma Plastmall®-Vertrieb bestätigt worden sind. Plastmall®-Vertrieb ist berechtigt, die Ansprüche aus ihren Geschäftsbedingungen abzutreten. Es gelten außerdem unsere allgemeinen Lieferbedingungen.
    Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Bestandteile lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.  
    Einbeziehung und Auslegung dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen regelt sich ebenso wie Abschluss uns Auslegung der Rechtsgeschäfte mit dem Käufer selbst ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
    Erfüllungsort für alle sich mittelbar aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Verpflichtungen, einschließlich der Zahlungspflicht, ist Sitz des Verkäufers. 
    Gerichtsstand und Gerichtsort ist Dortmund. Der Verkäufer ist auch berechtigt, vor einem Gericht zu klagen, welches für den Sitz des Käufers zuständig ist.
  • Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluß
    Vertragsangebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich.
    Ein Vertrag kommt zustande, wenn die Firma Plastmall®-Vertrieb eine Bestellung des Käufers bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabredungen. Die Firma Plastmall®-Vertrieb behält sich vor, einen Vertragsabschluß mittels Rechnung zu bestätigen. Maße, Zeichnungen und Abbildungen etc. sind unverbindlich.
    Verbesserungen oder Änderungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen der Firma Plastmall®-Vertrieb zumutbar sind.
    Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsangeben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
  • Preise 
    Alle Preise verstehen sich incl. Mehrwertsteuer ausschließlich Verpackung und sonstiger Versand- und Transportkosten. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet.  
    Die in den Angeboten enthaltenen Preise sind unverbindlich. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung der Firma Plastmall®-Vertrieb genannten Preise.
    Berücksichtigt der Verkäufer Änderungswünsche des Käufers, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Käufer in Rechnung gestellt.
  • Wiederverkauf 
    Der Wiederverkäufer/Händler darf die Ware nur nach schriftlicher Vereinbarung mit der Firma Plastmall®-Vertrieb unter der unverbindlichen Preisempfehlung veräußern.  
  • Preisbindung
    Der Wiederverkäufer/Händler darf die Ware nicht unter 25 % UVP veräußern. Bei Zuwiderhandlung erfolgt eine Konventionalstrafe in Höhe von 1000 EUR/Liter.
  • Zahlungsbedingungen
    Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, Nachnahme oder Selbstabholung zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. 
    Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers.
    Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder unstreitig sind.
  • Versendung und Gefahrenübergang
    Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der Firma Plastmall®-Vertrieb verlassen hat.
    Bei Sendungen an die Firma Plastmall®-Vertrieb  trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei der Firma Plastmall®-Vertrieb  sowie die gesamten Transportkosten. 
  • Liefer- und Leistungszeiten
    Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. 
    Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch die Firma Plastmall®-Vertrieb. 
    Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Entsprechende Dispositionen sind von der Firma Plastmall®-Vertrieb nicht nachzuweisen.
    Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung.
    Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen Defekte, Betriebsstörungen, höherer Gewalt und Streiks etc., gleich ob im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten In diesen Fällen kann der Käufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. 
    Die Firma Plastmall®-Vertrieb ist im Fall von ihr nicht zu vertretender Liefer- und Leistungsverzögerungen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer Frist von zwei Monaten hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Vertrages zurückzutreten. 
    Verlängert sich die Liefer- und Leistungszeit durch Gründe, die nicht von der Firma Plastmall®-Vertrieb zu vertreten sind, kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. 
    Bei Lieferverzug den die Firma Plastmall®-Vertrieb zu vertreten hat, haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag.
  • Eigentumsvorbehalt
    Die Firma Plastmall®-Vertrieb behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. 
    Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung. Be- oder Verarbeitung der von der Firma Plastmall®-Vertrieb gelieferten und noch in deren Eigentum stehender Waren erfolgt im Auftrag der Firma Plastmall®-Vertrieb, ohne das daraus Verbindlichkeiten für die Firma Plastmall®-Vertrieb erwachsen können. 
    Bei Einbau in fremde Waren durch den Käufer wird die Firma Plastmall®-Vertrieb Miteigentümer an den neuentstehenden Produkten, im Verhältnis des Wertes der durch sie gelieferten Waren zu den mitverwendeten fremden Waren. 
    Wird die von der Firma Plastmall®-Vertrieb gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Käufer schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder dem neuen Gegenstand und verwahrt diesen kostenfrei mit der notwendigen Sorgfalt für die Firma Plastmall®-Vertrieb.
  • Widerrufsrecht
    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Plastmall-Vertrieb, Am Heisterbach 69, 44265 Dortmund
  • Widerrufsfolgen
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
  • Ausschluss des Widerrufsrechtes
    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.
    Ende der Widerrufsbelehrung
  • Gewährleistung
    Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und wenn sich ein Mängel zeigt dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn,  dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
    Die Gewährleistungsansprüche sind nach Wahl des Verkäufers auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der Käufer das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
    Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, soweit diese nicht aus dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften resultieren, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers.

Haftung
Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers oder des Fehlens schriftlich zugesicherter Eigenschaft.